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   BPatG, 12.09.2008 - 25 W (pat) 17/06   

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BPatG, 12.09.2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,37109)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,37109)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,37109)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2008, 22851
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "IPO FOKUS (Wort-Bild-Marke)/FOCUS (Widerspruchsmarke

    Eine kongruente Produktverantwortlichkeit liegt insofern nicht fern (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany).

    Gegenüber "Verfassen und Herausgabe von Werbetexten" besteht eine Ähnlichkeit zu den für die Widerspruchsmarke geschützten Druckereierzeugnissen (s.o., BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany), zumal der Bestandteil "FOCUS" aufgrund seiner ausgeprägten Kennzeichnungskraft bei Druckereierzeugnissen eine prägende Stellung innerhalb der Widerspruchmarke einnimmt.

    Eine kongruente Produktverantwortlichkeit wird insofern ohne Weiteres in Betracht gezogen (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany), zumal der Bestandteil "FOCUS" aufgrund seiner ausgeprägten Kennzeichnungskraft bei Druckereierzeugnissen eine prägende Stellung innerhalb der Widerspruchmarke einnimmt.

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